Die Beteiligung von Bürgern an Projekten vor Ort kann auch online erfolgen. Dadurch können zusätzliche Hinweise und Anregungen eingeholt werden, insbesondere von Zielgruppen, die an den üblichen Informationsveranstaltungen nicht teilnehmen können oder wollen.

Neben den technischen Voraussetzungen sind dabei jedoch einige Fragen zu klären, z.B.

• Was genau stelle ich online zur Diskussion (Beteiligungsgegenstand)?
• Was genau erwarte ich von den Bürgern (Meinungen, Anregungen, Änderungsvorschläge)?
• Welchen Einfluss sollen und können die Einwände auf die Entscheidungsfindung/den Projektverlauf haben?
• Wie stelle ich sicher, dass nur betroffene Anwohner bzw. Einwohner der Gemeinde sich online äußern?
• In welcher Weise dokumentiere ich die Einwendungen und mache sie öffentlich?

Ein gangbarer Weg ist beispielsweise, online eingegangene Anregungen in eine der Präsenzveranstaltungen einfließen zu lassen und ebenso zu behandeln wie Anregungen, die analog eingingen. In aller Regel lassen sich die Einwendungen und Anregungen zu Energiewende-Projekten sowohl thematisch (zur Standortwahl, Schutzgütern, technischen, naturschutzfachlichen oder finanziellen Aspekten) ebenso einordnen wie nach Art der Zielstellung (Frage, Meinung, Änderungsvorschlag, Beteiligungswunsch).

Folgende Möglichkeiten können Kommunen für eine begleitende Online-Beteiligung nutzen:

Innerhalb der kommunalen Internetpräsenz kann eine Unterseite zum Energiewende-Projekt geschaltet werden (Inhalte kann der Projektierer zur Verfügung stellen), die mit einer Kommentarmöglichkeit versehen wird. Auch die Bitte um Anregungen per Mail kann diese Funktion erfüllen. Wichtig ist, dass die Anregungen gesammelt werden und die Absender eine Mitteilung erhalten, wie mit ihren Anregungen umgegangen wird. Bei Fragen sollten die Fragesteller in einer vertretbaren Frist eine Antwort erhalten – bei fachlichen Fragen zum Beispiel direkt vom Projektierer.

Auch projektbezogene Online-Bürgersprechstunden können einen Austausch ermöglichen. Entscheidend ist hierbei, dass die Bürger über diese Möglichkeit informiert werden.

Projektbezogene Websites im Internet mit Frage- und Feedback-Möglichkeiten können sowohl durch die Kommune als auch durch die Projektierer angeboten werden.

Entweder auf einer Unterseite der kommunalen Internetpräsenz oder auf einer separaten Projekt-Website können sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang von Dialogveranstaltungen Anregungen eingesammelt werden. Bei entsprechenden technischen Voraussetzungen können auch während einer Veranstaltung eingehende Anregungen (per Mail, Messenger-Dienst, Voting-App, Videoschalte) berücksichtigt werden. Für alle Varianten gilt, dass das Zeitfenster klein gehalten werden sollte, da sich die Einwendungen auf den jeweiligen Projektstand beziehen sollten.

Sächsische Kommunen können das Beteiligungsportal des Freistaates nutzen und haben bereits eigene Portale für ihre Projekte aufgebaut. In diesen Portalen können Umfragen gestartet, Bauleitpläne diskutiert, Planungsverfahren verfolgt, Veranstaltungen angekündigt und Bekanntmachungen veröffentlicht werden. Auch eine Nutzungsanleitung findet sich im Internet unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de. Bürger können das Portal ebenfalls nutzen, um ihre Stellungnahme – zum Beispiel zu einem Bebauungsplan – abzugeben. Voraussetzung ist, dass sie das Portal kennen und wissen, in welchem Zeitraum sie sich zu einem Projekt äußern können.

www.buergerbeteiligung.sachsen.de

Neben vereinzelten kostenfreien Angeboten (Bertelsmann Stiftung: www.buerger-forum.info) gibt es inzwischen eine ganze Reihe von Anbietern, die Kommunen bei der Online-Bürgerbeteiligung unterstützen. Die meisten davon sind kostenpflichtig, liefern aber auch verschiedenste „Werkzeuge“ – von der Umfrage über Diskussionsforen bis zur Ideenwerkstatt.

Für digitale Beteiligungsvorhaben ist beispielsweise das kostenfreie Tool CONSUL geeignet, mit den Themen diskutiert und Bürgervorschläge eingeholt werden können. Aber auch Abstimmungen zu Bürgerhaushalten können darüber organisiert und Vorhaben öffentlich beteiligt werden.

Ansprechpartner

Sächsische Energieagentur GmbH
Stefan Thieme-Czach

0351 / 4910-3168

stefan.thieme-czach@saena.de

www.saena.de

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